Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat
Termin: Di, 28.06.2022 18:06 Uhr
Ort: Kronenzentrum
Mühlwiesenstraße 6
74321 Bietigheim-Bissingen
Großer Saal
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlich  
1. Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Ersatzperson zum Nachrücken in den Gemeinderat GR 47/2022
2. Feststellen des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen für den Eintritt von Frau Lara Breier in den Gemeinderat GR 41/2022
3. Verpflichtung von Frau Lara Breier als Mitglied des Gemeinderats  
4. Neubesetzung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats, des Ältestenrats, der Beiräte, der Arbeitsgruppen, der Arbeitskreise, des Gemeinsamen Ausschusses, der Verbandsversammlungen und der Aufsichtsräte GR 42/2022
5. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung GR 44/2022
6. Bebauungsplan „WANNE I, 1. Änderung (Kita Schillerstraße)“, Planbereich 13.3
- beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB
1. Satzung über planungsrechtliche Festsetzungen (§ 10 BauGB)
2. Satzung über örtliche Bauvorschriften (§ 74 LBO)
- Aufstellungsbeschlüsse		 GR 48/2022
7. Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
- Klimaaktionsplan für Bietigheim-Bissingen		 GR 50/2022
8. Verlängerung der Fußgängerunterführung B27 Richtung Lothar-Späth-Carré
- Vergabe weiterer Planungsleistungen		 GR 51/2022
9. Zweckverband Eichwald – Feststellung des Jahresabschlusses der E&W Eichwald GmbH 2021 und Entlastung der Geschäftsführung GR 53/2022
10. Grundstücksangelegenheiten  
11. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse  
12. Verschiedenes